14.02.2017

Plädoyer für neue Perspektiven

Die JFW Hessen fordern weiterhin die Direktwahl des Bundespräsidenten.

Am 12.02.2017 konstituierte sich die 16. Bundesversammlung der Bundesrepublik Deutschland zur Wahl des zwölften Bundespräsidenten. Auch wenn Alexander Hold, Kandidat der FREIE WÄHLER nur einen kleinen Teil der Stimmen auf sich vereinen konnte, sehen die JUNGEN FREIEN WÄHLER Hessen neue Perspektiven für die Demokratie in der Bundesrepublik.

Einleitend wurde die 16. Bundesversammlung, wie immer, durch eine Rede des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert eröffnet. Sehr eindrucksvoll verwies Lammert auf die wichtige Aufgabe der Bundesversammlung. Diese soll, wie im Grundgesetz festgelegt, den Bundespräsidenten wählen. Viele fragen sich an dieser Stelle, weshalb dafür eine Bundesversammlung benötigt wird und warum man den Bundespräsidenten nicht direkt wählen kann, wie es eine Forderung von Alexander Hold ist.

Lammert lieferte in seiner Rede einen Überblick über die Entwicklung der Demokratie in Deutschland. Er sprach über die Gründung des Deutschen Reichs im Jahr 1848, über die Einigung durch Bismarck und der Vergabe eines allgemeinen Wahlrecht an das deutsche Volk, bis hin zu den Fehlern der Weimarer Republik und letztendlich dem Schaffen des Grundgesetzes und der Entstehung der Bundesrepublik Deutschland. Damit zeigt uns Lammert beispielhaft auf, warum es an der Zeit ist, dieses Organ zu reformieren und die Verantwortung, ganz nach dem Motto Holds "Traut den Bürgern mehr zu", an diese zu übergeben.

Das Eingreifen mehrerer Verfassungsorgane in die Arbeitsweise anderer Verfassungsorgane beschrieb Lammert ebenfalls in seiner Rede. So wurde die Anzahl der Bundestagsabgeordneten nach der Wiedervereinigung begrenzt, was sich Lammert übrigens auch für die nächste Legislaturperiode wünscht. Ein anderes Beispiel, das Lammert in seiner Rede nannte, war die Präzisierung der Aufgaben des Bundespräsidenten durch das Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2014. Demnach ist das Eingreifen verschiedener Verfassungsorgane in die Arbeit anderer ein wesentlicher Effekt in einer gefestigten und lebendigen Demokratie. Unsere Geschichte, so wie es auch Lammert angab, zeigt uns außerdem ganz klar auf, dass eine Demokratie, also die Herrschaft des Volkes, nie deterministisch, sondern immer veränderlich ist und auf die Bedürfnisse der Bevölkerung ausgerichtet werden muss.

Das Wahlergebnis von Frank-Walter Steinmeier und den verbleibenden Kandidaten zeigt uns ganz klar die Dringlichkeit, die Aufgaben der Bundesversammlung an die Bevölkerung abzugeben. Frank-Walter Steinmeier konnte von 1.106 sicheren Stimmen nur 937 Stimmen auf sich vereinen. Alexander Hold konnte bei 10 sicheren Stimmen, 25 Stimmen gewinnen. Eindeutig ist, dass Fraktions- und Parteizwang wegfallen und die Wahl des Bundespräsidenten direkt durch das Volk erfolgen sollte. Es ist offensichtlich, dass Frank-Walter Steinmeier als einzig möglicher Sieger, seit seiner Nominierung, kommuniziert wurde. Die Tatsache, dass es mehrere Kandidaten zur Wahl gab, bestätigt, dass wir in einer gefestigten und soliden Demokratie leben, die bereit ist, mehr Verantwortung direkt an das Volk abzugeben.

Die JFW Hessen sehen somit in Alexander Hold den idealen Vertreter der Bundesrepublik. Er besitzt wichtige Eigenschaften wie den nötigen Mut, Demokratie- und Freiheitsgedanke, die es ermöglichen die Nation nicht nur nach außen, sondern auch nach innen zu vertreten.

Nun ist Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident geworden. Wie er selbst bemerkt, zu Zeiten, die stürmisch und schwierig sind. Er hat sofort klar gemacht, dass das wichtige Wort seiner Amtszeit "Mut" sein wird. Nachdem die Kandidatur von Alexander Hold das Rad der Direktwahl des Bundespräsidenten zum Rollen gebracht hat, hoffen die JFW Hessen, dass Steinmeier als neuer Bundespräsident den Mut aufbringen kann, dem Volk zu zeigen, dass die Direktwahl des Bundespräsidenten möglich ist.

Außerdem wünschen sich die JFW Hessen, dass er den Menschen in Deutschland Mut macht, diese Chance in die Hand zu nehmen und direkte Demokratie zu leben. Denn wie Steinmeier richtig bemerkt: "Wir leben nicht auf einer Insel der Seligen. Wir sind Teil einer Welt mit Risiken. Aber kaum irgendwo auf der Welt, gibt es mehr Chancen als bei uns". Es sind folglich neue Perspektiven zu erkennen.